Spyke
dach·DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweizbykillingspark

Arm und Reich: Spahn will ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland ändern

Spahn betonte ausdrücklich seine Übereinstimmung mit der Co-Vorsitzenden der Linksfraktion, Heidi Reichinnek: "Bei der Vermögensverteilung, dass die so nicht in Ordnung ist, stimme ich zu".

Bin grade halb aus dem Stuhl gefallen. Ich dachte das kann der gar nicht sagen ohne direkt in Flammen aufzugehen.

Noch in diesem Jahr werde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer erwartet, gab Spahn zu bedenken. Die Koalition werde die Steuer dann möglicherweise neu regeln, stellte er in Aussicht. Möglicherweise bleibt der schwarz-roten Regierung auch nichts anderes übrig. Beobachter erwarten, dass das Verfassungsgericht die Koalition zu einer Reform der Erbschaftsteuer zwingen könnte.

Ah. Naja, trotzdem schön.

Arm und Reich: Spahn will ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland ändernhttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-09/jens-spahn-vermoegensverteilung-deutschland-ungerecht-maybritt-illner#cid-77607525Open linkView original on feddit.org
103
Comments37
Senselessreply
feddit.org

Jensiboy muss sich wohl irgendwo ganz mächtig den Kopf angestoßen haben.

Was ist denn mit Karsten Jens los?! Das sieht gar nicht gut aus.

3
Lucy :3reply
feddit.org

Auf den ersten Blick ist das gut, der Haken ist nur: Wenn dahinter keine Korruption oder Selbstbereicherung steckt, dann wird's extremst fremdschämend Inkompetent.

3
copacetic
discuss.tchncs.de

Ich erwarte eher eine Reaktion wie bei der Vermögenssteuer: Erstmal aussetzen und dann ein oder zwei Dekaden sacken lassen. /s

36
geissireply
feddit.org

Könnte man gegen das nicht-Eintreiben der Vermögenssteuer nicht eigentlich mal klagen?
Als Verstoß gegen Art 14 (2) GG?

10
einkornreply
feddit.org

Eher als Verstoß gegen Artikel 106 GG und wenn dann müssten die Länder als Betroffene klagen, da ihnen das Geld aus der Vermögenssteuer entgeht.

10
copaceticreply
discuss.tchncs.de

Scheint keine einfache Frage zu sein. ChatGPT kommt zu dem Schluss:

Nein, Baden-Württemberg kann nicht erfolgreich klagen, dass der Bund die Vermögensteuer „aussetzt“. Der Bund ist nicht verpflichtet, eine Steuer, zu der er die Gesetzgebungskompetenz hat, auch tatsächlich einzuführen oder fortzuführen. Klagechancen wären nur gegeben, wenn ein aktives Gesetz erlassen würde, das verfassungswidrig in Länderrechte eingreift – nicht bei bloßem Unterlassen.

-14
azolusreply
slrpnk.net

Schon erschreckend, wie Leute ChatGPT zu Themen befragen, für die sie keinerlei Kompetenzen haben, die ihnen ermöglichen würden plausibel klingende Falschinformationen von zufällig korrekten Analysen zu unterscheiden.

5
einkornreply
feddit.org

Der Bund ist allerdings dazu verpflichtet, die Verfassung in die Tat umzusetzen. Und das wird durch Gesetze getan. Wenn in der Verfassung steht, dass Mann und Frau gleichberechtigt sind, hat der Gesetzgeber das mtihilfe von Gesetzen sicherzustellen..

Deine Antwort ist genau der Grund warum ChatGPT und dergleichen schnellstmöglich wieder in der Versenkungverschwinden sollte.

6
rustydrdreply
sh.itjust.works

Erbschaften ab 250,000€ werden steuerfrei. Unter dieser Grenze gilt ein anti-progressiver Steuersatz. Reichtum muss sich wieder lohnen!

7
DrunkenPiratereply
feddit.org

Guter Punkt. War da mal nicht irgendwo eine Umfrage, bei der auch viele CDU Wähler Pro Erbschaftssteuer ausgesagt haben? Tagesschau oder so?

5
Toe
feddit.org

Ich übersetze diese Aussage so:

Noch in diesem Jahr werde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer erwartet, gab Spahn zu bedenken.

Vorher wollen wir nichts tun oder entscheiden, denn sie könnte mit minimalster Chance ja, unerwartet Verfassungskonform sein.

Die Koalition werde die Steuer dann möglicherweise neu regeln, stellte er in Aussicht. Möglicherweise bleibt der schwarz-roten Regierung auch nichts anderes übrig.

Wir gehen aber davon aus, dass die Erbschaftsteuer nicht Verfassungskonform ist und haben das bei der letzten Reform bereits angenommen und auf Zeit gespielten werfen unsere NoGo-Handtücher schon mal aus.

Beobachter erwarten, dass dasVerfassungsgericht die Koalition zu einer Reform der Erbschaftsteuer zwingen könnte.

Unabhängige Stellen kommen auch zum Schluss, dass die aktuelle Erbschaftssteuer ungerecht ist. Hoffentlich nennt uns das Verfassungsgericht keinen Termin und läss ein Aussetzen der ErbSt für einige Zeit zu.

Ah. Naja, trotzdem schön.

Nein, nicht schön. Wir wählen Politiker, bezahlen und Versorgen diese zusammen mit ihrem Stab und Ministerien überdurchdchnittlich, damit diese eine juristisch professionelle Kompromiss-Gesetze aushandeln und erlassen. Wenn Gesetze vom nicht mit der Verfassung vereinbar sind, sind das handwerkliche Fehler der Legislative!

16
aaaaaaaaargh
feddit.org

Zwei Vermutungen:

  • Spahn macht das, um dann trotzdem dagegen zu stimmen und am Ende zu sagen "die SPD ist Schuld!"
  • Spahn macht das, weil er weiß, dass so eine Reform unausweichlich ist, um am Ende zu sagen "dank der CDU!"

Bonus-Vermutung (Tautologie):

  • Spahn will von seinem eigenen Dreck ablenken
13
luciferofastorareply
feddit.org
  1. Dafür werben
  2. Dagegen stimmen
  3. Lorbeeren einstreichen

Klingt nach nem Plan. Dazu noch jegliche Gesetzgebung möglichst schwach uns substanzlos machen, perfektes Spiel.

2
lurkingllama
discuss.tchncs.de

Jens Spahn findet es ungerecht, dass das Vermögen in Deutschland verteilt und nicht bei Jens Spahn auf dem Konto gesammelt ist.

8
ctenidium
lemmy.world

Arm und Reich: Spahn will ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland ändern >:)

Von oben nach unten, oder? :3

(...) >:)

Von oben nach unten, oder? :(

Edit: Jetzt erst @Gladaed @UndergroundGoblin gesehen... m(

7
Senseless
feddit.org

Wenn das in sinnvollem Maße passiert, verspeise ich mein altes paar Schuhe!

7
Chewy
discuss.tchncs.de

Jetzt wo es absehbar ist, dass die Regierung zur Reform der Erbschaftssteuer, durch das Verfassungsgericht, gezwungen wird, will Jens Spahn auch eine Reform.

6
Ooops
feddit.org

Einfach mal ein wenig Müll labern, um von anderen Themen abzulenken (es hat ja eh keine Konsequenzen).

Und währenddessen hofft man, dass das erwartete Urteil ihnen die Möglichkeit gibt, die nicht verfassungskonforme Erbsschaftssteuer einfach auszusetzen, statt sie zu überarbeiten. Hat ja bei der Vermögenssteuer auch schon wunderbar funktioniert, einfach Arbeitsverweigerung zu betreiben und so die Sache auszusitzen...

4
gandalf_der_12te
discuss.tchncs.de

Eine Vermögenssteuer würde der Wirtschaft nutzen. Wenn damit ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert wird, dann gibt es Konsum (weil die Verbraucher Geld haben) und das stimuliert die Wirtschaft. Unternehmen sind nur etwas wert, wenn sie einen Umsatz machen, und es gibt nur Umsatz, wenn es Konsum gibt.

4
lischni_tschelowek
discuss.tchncs.de

Bait & Switch-Man schlägt wieder zu. Letztens hieß es noch "Man müsse mal was gegen die AfD machen", Links und Grün wollen was machen, Ende vom Lied: "Wir müsse das erst mal intern besprechen."; repeat

3
plyth
feddit.org

Wer sein Geld nicht in Stiftungen hat und dessen Erben daher davon nicht betroffen sind, der ist nicht reich.

1

You reached the end

Arm und Reich: Spahn will ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland ändern | Spyke