Merz nicht zum Kanzler gewählt
Gerade Live im Ersten, Merz hat nur 310 der erforderlichen 317 Stimmen bekommen.
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65 replies
Das macht mich glücklich, auch wenn er im Zweifel durch einen noch schlimmeren Menschen ersetzt wird sollte es zu Neuwahlen kommen. Aber jetzt noch komplett zu scheitern wäre einfach der perfekte Abschluss seiner Karriere.
Das wär sau witzig, wenn es jetzt Neuwahlen gäbe, nachdem der Verfassungsschutz das AfD-Gutachten nicht unmittelbar vor der Wahl veröffentlichen wollte um sie nicht zu beeinflussen.
Ich denke mal, es geht bei Neuwahlen nur um die Kanzlerwahl, nicht um die Bundestagswahl. Außer CxU und SPD können sich plötzlich doch nicht mehr einigen.
Ja, im dritten Durchgang braucht es keine absolute Mehrheit mehr. Wenn die Union und SPD sich darüber aber jetzt in die Haare kriegen...
Es braucht keine absolute Mehrheit, sondern eine Relative, was bei einem einzigen Kandidaten auch wieder nur eine absolute Mehrheit ist.
Bei den ersten beiden Wahlgänge ist die erforderliche Mehrheit 316 Stimmen (absolut 50% +1 Stimme). Beim dritten Wahlgang reicht die relative Stimmenmehrheit unter den anwesenden Abgeordneten, d.h. der abgegebenen Stimmen.
Dann stellt die SPD oder CSU einen Alibi-Kandidaten auf
Unser 'geliebter' Bayern-Markus lässt sich aufstellen, und dann schafft ers irgendwie zum Kanzler gewählt zu werden. Horrorvorstellung.
... vielleicht weil einige gegen ihn gestimmt haben und die CxU der SPD daraufhin Illoyalität vorwirft. Der Gedanke amüsiert mich Ü
Wenn im dritten Wahlgang der meistgewählte Kandidat nicht die absolute Mehrheit, sondern nur die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommt, kann der Bundespräsident entweder das Votum als "Minderheitsregierung" akzeptieren und denjenigen zum Bundeskanzler ernennen oder den Bundestag auflösen und somit Neuwahlen anordnen.
Im Zweiten wird er dann schon gewählt. Aber die Schelle hat er verdient.
Bei den ersten beiden Wahlgängen müssen mindestens 316 Abgeordnete seiner Wahl zustimmen, beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten aus. Sprich: Die Abgeordneten, die ihn nicht wirklich aktiv wählen wollen, sich also enthalten wollen, dürfen dann der Abstimmung fernbleiben.
Theoretisch könnte der Bundespräsident die Wahl des dritten Wahlgangs noch ablehnen.
Vorher kann man sich nicht enthalten? Macht doch eigentlich gar keinen Unterschied.
Natürlich kann man sich auch vorher enthalten. Dies kommt aber effektiv einem "Nein" gleich, da in den ersten beiden Wahlgängen (wobei der zweite Wahlgang innerhalb von 14 Tagen beliebig oft wiederholt werden kann) mindestens 50% der Mitglieder des Bundestags zustimmen müssen. Es kommt also einzig darauf an, dass es 316 Ja-Stimmen gibt. Wie die übrige Verteilung zwischen Nein, Nicht abgegeben, ungültig etc. aussieht, ist für die Wahl selber ohne belang.
Im dritten Wahlgang reichen 50% der abgegebenen Stimmen. Sind also nicht alle 630 Mitglieder anwesend (bzw. geben keine Stimme für einen Kandidaten ab), werden entsprechend weniger als 316 Ja-Stimmen benötigt.
Achso also Grüne könnten dann beispielsweise nicht abstimmen um Neuwahlen zu verhindern ohne Merz aktiv zu wählen. Praktisch eine Minderheitsregierung dann 🙈
Weiß gar nicht, ob eine Minderheitsregierung so schlecht wäre. Dann müsste über einzelne Themen länger diskutiert werden und die Zivilgesellschaft hätte mehr Zeit Druck zu machen
Naja, eine Minderheitsregierung unter einem fähigen Politiker wäre nochmal was anderes, als unter einem inkompetenten, cholerischen Populisten wie Merz.
Es würde ausreichen, wenn die "Abweichler" in den Koalitionsparteien nicht mit abstimmen.
Aber warum sollten sie das tun?
Das Wahlergebnis trägt dazu bei, die Schadenfreude-Phasen wieder zu verlängern.
Ich sitze entspannt in einer Schulung mit grünem Tee und selbst gebackener Schokotorte, Friedrich "Fotzenfritz" Merz scheitert im ersten Wahlgang zum Kanzler. Das Leben ist gut. https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8582.html
Es gibt sie doch, die stabilen Sozen. Ein paar. Leider nur mit regelmäßig auftretenden Bauchschmerzen.
War das eine namentliche Abstimmung?
Edit: Nein. Bundestag.de
Ich vermute ja eher, dass es Gegenstimmen vor allem aus den eigenen Reihen gab (zb wegen der Schuldenbremse) die Merz nun so schwächen bzw. ersetzen wollen.
WDR
Union und SPD haben derzeit 328 Abgeordnete.
Auch eine Möglichkeit, in die Geschichte einzugehen...
Tja
Machste nix. 🤷♂️
Wirste einfach (erstmal noch) nicht Kanzler
@Jackhammer_Joe @einkorn "Dass ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang scheitert, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben. " lol der makel bleibt erhalten
Immerhin eine Sache wo Fritze der erste war.
Wird er halt nicht "der erste Kanzler, der noch nie ein öffentliches Amt bekleidet hat".
Okay das hätte ich jetzt auch nicht erwartet. Relativ sicher wird der nächste Wahlgang dann durchgehen aber wäre schon interessant zu wissen an wem es liegt.
SPDler mit Rückgrat? CSUler denen der Koalitionsvertrag zu „fortschrittlich“ ist? Wahrscheinlich werden wir es nie erfahren.
Auf jeden Fall zeigt sich einmal mehr, dass Merz nicht die richtige Person für das Amt ist. Er vergrault ständig Leute rechts und links. Ein Kanzler braucht mehr integrative Stärke.
Was passiert, wenn im nächsten Wahlgang auch die AfD geschlossen für ihn stimmt?
Dann hängt es an Merz die Wahl anzunehmen oder nicht.
Kommt für mich jetzt schob etwas überraschend. Kann aber nicht leugnen dabei etwas Schadenfreude zu empfinden.
Ist recht wahrscheinlich, dass er im 2./3. Wahlgsng gewählt wird.
Natürlich. Trotzdem verursacht das Bild bei mir gute Laune.
Bei mir aucj, wenn auch nur kurzweilig
Ich glaube, die empfinden wir hier alle.
Wie beschädigt kann ein Kanzler schon vor Amtsantritt sein?
Merz: Ja
Mach schon den ganzen Morgen Screenshots von seinem düpiertem Ausdruck, hahaha.
Der arme Scholz, glaube der hatte sich schon auf n bisschen Ruhe gefreut, wenn man seine Kommentare in letzter Zeit so liest.
Sehr gut! Ig freu mir 😄😄😄
"hier kommt daniel günther mit einem stahlstuhl"
Ich rechne fest mit einem Putschversuch durch Wüst innerhalb der nächsten 30 Jahre
Kann ich schnell noch zur Wahl antreten?
Ja bitte!
Nur wegen dem Pensionsanspruch danach natürlich... 🧙♂️
Weg mit dem Kasper. Wenn er nochmal antritt muss man davon ausgehen, das irgendwann die AFD für ihn stimmt. Daher kann ein zweiter Wahlgang eigentlich nicht in Frage kommen. IMHO
Die Wahl ist geheim. Es müssen hinterher nur genug AfDler behaupten, für ihn gestimmt zu haben, um seine Legitimation zu schwächen.
Der krasse Power-Move wäre, wenn er im zweiten Wahlgang mit einer überwältigenden Mehrheit gewählt wird, die den Stimmen der SPD, CDU, CSU und AfD entspricht.
Das würde ihn vermutlich mehr beschädigen als ein 2. Fehlschlag.
Aus Sicht der AfD ist dies allgemein ein gefundenes Fressen. Wähle Merz mit: Regierung illegitim, eigene Position gestärkt. Lasse es auf Streitigkeiten ankommen: Chaos mit Potenzial.
Sollte die Wahl aus Positionsgeschacher ein Fehlgeschlag gewesen sein, steht es schlecht um die Bundesrepublik.
Naja, kann auch sein, dass jetzt schon die AFD für ihn gestimmt hat und es noch mehr Abweichler in den eigenen Reihen gab.
lul
Der Fotzenfritz ist halt einfach ein Verlierer.
"Na toll" – Olaf Scholz muss Urlaub auf den Malediven abbrechen
Grüne verschaffen der AfD eine Mehrheit. Notiert.
Die Grünen wollen keine Verantwortung übernehmen und Kompromisse eingehen!
Linke auch...
Hufeisen!