Parteilogo: AfD verliert im Markenstreit vor EU-Behörde
Die AfD hat in einem Markenstreit eine Niederlage erlitten. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entschied, dass die AfD die Rechte am Partei-Logo sowie am Namenskürzel verliert. Die AfD kündigte jedoch an, von ihrem Recht auf Beschwerde gegen das Urteil Gebrauch zu machen. Zuvor hat die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. (...)
Die AfD bestätigte zudem, dass gegen sieben ihrer Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München Löschungsverfahren laufen, die voraussichtlich erst im nächsten Jahr entschieden werden. „Unabhängig vom Ausgang dieser Verfahren werden der Name, die Kurzbezeichnung "AfD" und auch das Logo der AfD durch zahlreiche weitere Marken sowie das Namensrecht umfassend geschützt“, hieß es in der Stellungnahme.
12 replies
HAHAHAHA! Erst das Logo, dann die Partei! Weg mit dem Dreck!
Nennen die sich bald in Traum Republik Und Mehr Partei oder Partei für Unabhängigen Terriotalen Innovativen Nationalstaat mit entsprechenden Kurzformen?
Was kann man dazu noch anderes sagen außer einem kräftigen "Muhahaha..."
Da werden sie aber wieder jammern dass sie unterdrückt und zensiert werden!
Heisst das dass die AfD sich tatsächlich bald nicht mehr AfD nennen darf? Obwohl, wer weiss, vielleicht springen ein paar Nazimilliardäre in die Bresche und finanzieren "die besten Rechtsanwälte". LOL und Popcorn.
hehe, auch lustig.
Das ist doch weitgehend ein theoretischer Streit. Selbst wenn die Rechtsradikalen den Markenstreit um ihr Logo und den Namen verlieren heißt das in der Praxis nur, dass andere die auch verwenden dürfen. Beide sind aber bereits jetzt stark in der Öffentlichkeit verbreitet. Die allgemeine Wahrnehmung des durchschnittlichen Wählers wird das vermutlich nicht beeinflussen.
Erstmal 1000 Pride-Flaggen mit AfD-Logo drucken lassen.
Wäre sicher lustig, ich weiß aber nicht, ob das wirklich etwas bringt (außer den Hersteller glücklich zu machen mit einem Auftrag)
Mein Ziel war auch eher AfDler unglücklich zu machen 🥸
KEK fucking W
Falls sie die Marke aufgeben werden sie halt einen neuen Namen finden (NfD ist bestimmt noch frei) und weitermachen. Dann können sie auch gleich argumentieren, dass ein Verbotsverfahren keinen Sinn ergibt, weil da ja nur die alte Partei untersucht wurde. So wie bei der JA.
Unbedienbarer Datenverarbeitungsundteilungseinstellungsdialog.