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Legende: Ukraine blau, Russland rot

Bei den Kommunalwahlen in der Türkei deutet viel auf einen Erfolg der Oppositionspartei CHP hin. Die Bürgermeister in Ankara und Istanbul erklärten bereits ihre Wahlsiege. Für Präsident Erdogan sind das schlechte Nachrichten.

Nach dem Schließen der Wahllokale in der Türkei läuft die Auszählung der Stimmen. Die größte Oppositionspartei CHP zeigte sich allerdings zufrieden mit ersten Teilergebnissen der Kommunalwahlen. "Die Wähler haben dafür gestimmt, das Gesicht der Türkei zu verändern", sagte der CHP-Vorsitzende Özgür Özel. "Sie wollen die Tür öffnen für ein neues politisches Klima in unserem Land", fügte er hinzu.

Autofahrer, die tagsüber nach New York City fahren, sollen künftig zur Kasse gebeten werden. Die Maut in Höhe von 15 Dollar soll ab Juni gelten - doch es gibt Kritik an den Plänen.

Originally be German cartoonist Martin Perscheid (Website), translated into English by me.

Der Staatsrechtler Vosgerau sowie ein weiterer Teilnehmer des Potsdamer Treffens sind gegen Passagen des Correctiv-Berichts vorgegangen. Jetzt sprach das OLG Hamburg das letzte Wort und betont dabei die öffentliche Bedeutung der Recherche.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat eine sofortige Beschwerde des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau zurückgewiesen. Sie war gerichtet auf Untersagung von zwei Passagen im Correctiv-Bericht "Geheimplan gegen Deutschland" (Beschl. v. 26.03.2024, Az. 7 W 34/23). Auch die Beschwerde eines weiteren Teilnehmers, der vor allem gegen seine Namensnennung in dem Bericht und dort vermeintliche falsche Eindrücke vorgegangen war (Beschl. v. 26.03.204, Az. 7 W 33/24), blieb erfolglos. Die Beschlüsse liegen LTO vor.

Sie wussten, was sie taten.

"Mirrorflax in the handy, am I the king?" The mirror hesitates embarrassed then begins it to sing:

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