„Demokratie leben“ in Mecklenburg: AfD und CDU stimmen gemeinsam gegen Demokratieprojekte
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So stimmten mehrere Christdemokrat:innen mit der AfD gegen die Fortführung von „Demokratie leben!“, zahlreiche weitere CDUler:innen enthielten sich, ebenso eine Mehrheit der BSW-Fraktion. Das genügte, um dem Programm vor Ort den Garaus zu machen. Auch weil unter anderem fast die Hälfte der gemeinsamen Fraktion von FDP und SPD abwesend war.
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https://taz.de/Demokratie-leben-in-Mecklenburg/!6190215/Open linkView original on feddit.org
Jup. Friedrich von Papen
Der Bund stellt finanzielle Mittel für die Länder bereit und die AfD und CDU wollen das nicht, weil es Demokratie fördernd ist? Was ein Scheiß.
Falls jemand Anfang der Woche im Urlaub war noch mal kurz die Schlagzeile vom Montag:
Linken-Chef Pantisano entschuldigt sich bei CDU für AfD-Vergleich
Der Chef der Linkspartei entschuldigte sich für seine Aussage, die CDU betreibe »faschistische Politik«. CDU-Generalsekretär Linnemann wies die Entschuldigung zurück.
Ja, hätte er wirklich nicht tun müssen.
Ist ja quasi Fakt 👀
Nicht mal das bekommen die auf die Reihe. Die hätten Geld geschenkt bekommen, haben aber offenbar mehr als genug davon. Da kann man schön den Stellenwert sehen, den unsere Freiheit für diese SPD-Vertreter hat. Von der FDP rede ich erst gar nicht. Nichts schlechtes über die Toten...
Mein erster Gedanke dazu war auch das Zitat: "Wer hat uns verraten?"
Wenn mehrere Parteien ganz offen und bewusst gegen Demokratieprojekte kämpfen, aber dein erster Gedanke denen gilt, die nicht anwesend waren, um es zu verhindern, haben Propaganda und Hirnfäule wieder tolle Arbeit geleistet.
Charmant. Noch ne Beleidigung auf Lager?
Nur weil ich zuerst von den Sozialdemokraten enttäuscht bin, heißt das noch lange nicht, dass ich die anderen Parteien vergesse oder sie nicht deutlich harscher beurteile.
Nee... Das Ego, das nötig ist, um den Hinweis, dass du wohl Opfer der ständigen rechten Propaganda geworden ist, als persönliche Beleidigung aufzufassen, so offen der Welt zu präsentieren, sagt schon alles nötige aus.
Ah ja. Da scheine ich wohl einfach nicht schlau genug zu sein, um Dir folgen zu können. Schönen Abend noch.
War hat sich Pantisano nochmal für die Faschistenaussage entschuldigt?
Wie kommt man denn bei so einem Verhältnis zu einer beschlussfähigen Masse? Ist das noch Demokratie?