Das supertolle Totschlagargument war es letztens, dass die Bauern ja ihre Proteste anmelden würden. Hat FFF auch gemacht, hat trotzdem keine Sau interessiert und ich glaube der "Sturm auf die Fähre" oder was das werden sollte war sicherlich auch nicht offiziell bekanntgegeben.
Nichts, weil das nicht der Punkt war. Es geht darum, dass seit Jahren erfolglos für Änderungen der Klimapolitik demonstriert wird und zwar mit FFF durch ein wesentlich größeres Klientel, bei den Bauern aber reflexartig eingeknickt worden ist, weil da ein paar Trecker auf der Autobahn stehen.
Kein Ding. Heute hat ganz unironisch der Sprecher des Bauernverbandes das gleiche dumme Argument wieder gebracht. Insgesamt finde ich das meiste davon bisher nicht sehr überzeugend, ich höre mir andauernd vom rieeesigen Rückhalt in der Bevölkerung. Naja...
Vermutlich. Dann nehmen sie vielleicht ein wenig Straße mit, wenn man es richtig macht. Dann wird die Heimfahrt ein wenig holprig, wenn das Rad nicht mehr ganz rund ist.
Viele Aktivisten der "Letzten Generation" wurden wegen Nötigung verurteilt. Der Hauptunterschied ist, dass sie, anders als die Landwirte, ihre Straßenblockaden, also ihre Demonstrationen, vorher nicht anmelden. Bei einer nicht angemeldeten Versammlung kann die Straße vorher nicht gesperrt, der Verkehr nicht umgeleitet werden, die Menschen haben keine Möglichkeit, die Aktion zu umfahren. Außerdem gibt sich bei den Blockaden der Klimaaktivisten in der Regel auch niemand als Versammlungsleiter zu erkennen.
All das führt dazu, dass die Versammlungen von der Versammlungsbehörde schnell aufgelöst werden. Und wer dann noch auf der Straße klebt und weiter blockiert, kann sich unter Umständen wegen Nötigung strafbar machen.
Aber auch hier muss das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berücksichtigt werden und die Gerichte müssen schauen: Wie lange ging die Blockade, wann war die Straße wieder frei, gab es Umfahrungsmöglichkeiten? Wenn eine Demonstration der Landwirte rechtmäßig aufgelöst ist, ist die rechtliche Bewertung keine andere. Auch dann steht Nötigung im Raum.
Keine Rolle bei der Bewertung der Strafbarkeit spielt das Fernziel, dass die Demonstranten verfolgen. Die Gerichte sollen also nicht bewerten, ob das Ziel, für das demonstriert wurde, "gut" oder "schlecht" ist.
Das supertolle Totschlagargument war es letztens, dass die Bauern ja ihre Proteste anmelden würden. Hat FFF auch gemacht, hat trotzdem keine Sau interessiert und ich glaube der "Sturm auf die Fähre" oder was das werden sollte war sicherlich auch nicht offiziell bekanntgegeben.
Du meinst die letzte Generation, richtig? FFF macht ja hauptsächlich offizielle Demos, also nicht nur angekündigt sondern bei der Behörde angemeldet
Nein , ich meinte schon FFF, also als Beispiel für den Vergleich zu den Bauern.
Den Vergleich versteh ich dann aber nicht. Was haben angemeldete Laufdemos in der Innenstadt mit Aktionen auf der Autobahn zu tun?
Nichts, weil das nicht der Punkt war. Es geht darum, dass seit Jahren erfolglos für Änderungen der Klimapolitik demonstriert wird und zwar mit FFF durch ein wesentlich größeres Klientel, bei den Bauern aber reflexartig eingeknickt worden ist, weil da ein paar Trecker auf der Autobahn stehen.
Jetzt hab ich deinen ersten Kommentar noch mal gelesen und verstanden. Danke!
Kein Ding. Heute hat ganz unironisch der Sprecher des Bauernverbandes das gleiche dumme Argument wieder gebracht. Insgesamt finde ich das meiste davon bisher nicht sehr überzeugend, ich höre mir andauernd vom rieeesigen Rückhalt in der Bevölkerung. Naja...
Du willst dein eigenes Letzte Bauern Infomaterial erstellen? Lad dir einfach letztebauern.xcf aus meiner Wolke runter: https://drive.proton.me/urls/3J763QD2SM#AcDE6n5aedRp
Und hier auch noch das Logo einzeln, falls ihr nur das wollt:
Hat schonmal jemand daran gedacht, dass man die Traktoren ja auch an die Straße kleben könnte? Also so heimlich?
Ich vermute die sind zu stark für jeden kleber
Vermutlich. Dann nehmen sie vielleicht ein wenig Straße mit, wenn man es richtig macht. Dann wird die Heimfahrt ein wenig holprig, wenn das Rad nicht mehr ganz rund ist.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bauern-protest-rechtslage-100.html
Das gesagt, die Bauern können sich mal gepflegt ins Knie fickieren.
Bauern nehmen Stroh, das ist besser für die Umwelt als der Kleber von den Terroristen. 😄
Warum liegt hier Stroh rum?
* Warum brennt hier Stroh rum?
Ja, Strohrum brennt auch, aber dann geht der gute Alkohol raus. Nicht machen.